Rechtsprechung
| LG Düsseldorf, 04.12.2019 - 12 O 125/19 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
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Kurzfassungen/Presse (2)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- BVerfG, 10.11.1998 - 1 BvR 1531/96
Scientology, Helnwein, Anspruch auf Unterlassung rufschädigender Äußerungen
Auszug aus LG Düsseldorf, 04.12.2019 - 12 O 125/19
Eine grundrechtskonforme Meinungsäußerung findet ihre Grenze dort, wo sich die Äußerung als reine Schmähung der angegriffenen Person, als Formalbeleidigung oder als Angriff auf die Menschenwürde darstellt (BVerfG NJW 1999, 1322, 1324). - BVerfG, 26.06.1990 - 1 BvR 1165/89
Postmortale Schmähkritik
Auszug aus LG Düsseldorf, 04.12.2019 - 12 O 125/19
Vielmehr nimmt eine herabsetzende Äußerung erst dann den Charakter der Schmähung an, wenn nicht mehr die Auseinandersetzung in der Sache, sondern die Diffamierung der Person im Vordergrund steht (BVerfG NJW 1991, 95, 96). - BVerfG, 23.08.2005 - 1 BvR 1917/04
Verletzung des Grundrechts aus GG Art 5 Abs 1 S 1 durch strafrechtliche …
Auszug aus LG Düsseldorf, 04.12.2019 - 12 O 125/19
Dieser Begriff ist wegen des die Meinungsfreiheit verdrängenden Effekts eng auszulegen (BVerfG NJW 2005, 3274, 3274).